Kammerversammlung 2020 im schriftlichen Verfahren

Die Kammerversammlung der Steuerberaterkammer Hessen fand in diesem Jahr erstmals per schriftlicher Abstimmung bzw. schriftlicher Wahl statt. Die für den 06.11.2020 einberufene Kammerversammlung musste aufgrund der Ausbreitung von COVID-19 leider kurzfristig abgesagt werden. Der Gesetzgeber hat mit dem COVID-19-Gesetz zur Funktionsfähigkeit der Kammern (COV19FKG) den Steuerberaterkammern die Möglichkeit eingeräumt, dass die Kammerversammlung auch ohne Zusammentreten der Mitglieder Beschlüsse und Wahlen schriftlich fassen kann. Das Gesetz sieht kein elektronisches Abstimmungsverfahren vor. Nur Wahlhandlungen können auf elektronischem Wege durchgeführt werden, so dass kein einheitliches elektronisches Verfahren in Betracht kommen konnte.

Angesichts der anhaltend hohen Infektionszahlen und der zu beachtenden Schutz- und Hygienevorgaben hat sich der Vorstand unserer Kammer dafür entschieden, die Kammerversammlung 2020 nicht in Präsenzform durchzuführen. Stattdessen nutzen wir ersatzweise die durch den Gesetzgeber eingeräumte Möglichkeit der schriftlichen Abstimmung und Wahl per Briefwahl. Auf diese Weise erhalten alle Mitglieder die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben, Beschlüsse zu fassen und zu wählen. Das Hessische Ministerium der Finanzen als Aufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom 09.11.2020 mitgeteilt, dass aufgrund der durch die Corona-Pandemie in diesem Jahr verursachten besonderen Situation keine Bedenken gegen die vom Vorstand beschlossene Vorgehensweise für eine schriftliche Kammerversammlung bestehen. 

Die Tagesordnung nebst Erläuterungen sowie einen Abstimmungsbogen und die Wahlunterlagen wurden per Post versandt. Die Rücksendung war bis spätestens 23.12.2020 (Zugang bei der Steuerberaterkammer) möglich.

Die Ergebnisse der Kammerversammlung 2020 im schriftlichen Verfahren können hier eingesehen werden.

Nach Anmeldung kann hier die Kandidatur für den Vorstand (Bezirk Hessen-Mitte) eingesehen werden:

Die Nachwahl eines/r Präsidenten/in ist im Rahmen einer außerordentlichen Kammerversammlung am 05.03.2021 vorgesehen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.