Anrechnung der Berufsschulzeit

Ausbildungs- und Berufsschulzeit

Die tägliche / wöchentliche Arbeitszeit wird im Ausbildungsvertrag festgehalten. Die Höchstdauer ist gesetzlich geregelt. Die gesetzlichen Bestimmungen unterscheiden sich je nachdem, ob der Auszubildende bereits 18 Jahre alt ist oder noch jugendlich.

Auszubildende sind für die Teilnahme am Berufsschulunterricht freizustellen. „Freistellung“ ist nur für die Zeit möglich, zu der auch tatsächlich Ausbildung stattfindet, d. h. soweit Ausbildungszeit und Berufsschulzeit deckungsgleich sind. Die deckungsgleiche Berufsschulzeit (einschließlich Pausen und notwendiger Wegezeit zwischen Berufsschule und Betrieb) ersetzt die Ausbildungspflicht. Eine Nachholung der so ausgefallenen Zeit ist von Gesetzes wegen ausgeschlossen.

Volljährige Auszubildende können an jedem Tag nach der Berufsschule im Betrieb ausgebildet werden. Länger als die kanzleiüblichen täglichen Arbeitszeiten dürfen sie nicht beschäftigt werden. Auch ein Nachholen der ausfallenden Ausbildungszeiten außerhalb der betrieblichen Arbeitszeiten ist unzulässig. Allerdings kann die Summe der anzurechnenden Berufsschulzeiten, Wegezeiten und betrieblichen Ausbildungszeiten größer sein als die wöchentlichen Arbeitszeiten im Betrieb. In diesem Fall sind diese Zeiten jedoch nicht als Mehrarbeit zu berücksichtigen.

Tägliche Arbeitszeit

  • Jugendliche = 8 Stunden (§ 8 Abs. 1 JArbSchG)
  • Erwachsene = 8 Stunden mit Verlängerungsmöglichkeit auf bis zu 10, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. (§ 3 ArbZG)

Wöchentliche Arbeitszeit

Gehen Jugendliche zur Berufsschule, besteht ein Beschäftigungsverbot an einem Berufsschultag mit mehr als fünf Unterrichtsstunden von mindestens je 45 Minuten einmal pro Woche für den Rest des Tages. Bei mehreren Schultagen pro Woche bestimmt die Ausbildungskanzlei den Tag, an dem der Auszubildende nach der Schule nicht mehr beschäftigt wird. An den übrigen Tagen hat der Jugendliche nach der Berufsschule die Ausbildung in der Kanzlei aufzunehmen. Deren Dauer beträgt an solchen Tagen die zeitliche Differenz zwischen der für den Tag üblichen Ausbildungsdauer und der Berufsschulzeit einschließlich der Pausen. Die Fahrzeiten zwischen Wohnung und Schule (morgens an Berufsschultagen) und Wohnung und Kanzlei (an Tagen ohne Berufsschule) und die Fahrzeit zwischen Schule und Kanzlei (nach Berufsschulende) gelten bei jugendlichen Auszubildenden nicht als Ausbildungszeit. Da aufgrund höchstrichterlicher Rechtsprechung bei volljährigen Auszubildenden die Wegezeit zwischen Schule und Kanzlei (nach Berufsschulende) als Ausbildungszeit anzurechnen ist, empfiehlt sich dies im Sinne eines einheitlichen Vorgehens auch bei jugendlichen Auszubildenen.

Auf die Arbeitszeit werden bei Jugendlichen also angerechnet:

  • Mit 8 Stunden einmal in der Woche: Ein Berufsschultag (mehr als fünf Unterrichtsstunden von mindestens je 45 Minuten) nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 JArbSchG
  • Im übrigen die Unterrichtszeit einschließlich der Pausen.

Der Arbeitgeber darf den Jugendlichen nicht beschäftigen

  • vor einem vor 9 Uhr beginnenden Unterricht
  • an einem Berufsschultag mit mehr als fünf Unterrichtsstunden von mindestens je 45 Minuten, einmal in der Woche

Auszubildende haben einen Anspruch auf Freistellung für die Dauer des Berufsschulunterrichts einschließlich der Pausen. Die Fahrzeiten zwischen Schule und Kanzlei werden angerechnet (BAG Beschl. v. 26.03.2001 / AZ: 5 AZR 413/99). Volljährige Auszubildende und ihr Ausbildungsbetrieb können vereinbaren, dass Ausbildungszeiten nach der Berufsschule zeitlich auf andere Tage verschoben werden. Allerdings darf dabei eine Ausbildungsdauer von 10 Stunden täglich und 48 Stunden wöchentlich (wobei die Berufsschulzeit einzurechnen ist) nicht überschritten werden.

Auszubildende (jugendliche und volljährige) dürfen vor dem Beginn des Berufsschulunterrichtes nicht beschäftigt werden, wenn der Unterricht vor 9.00 Uhr beginnt.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 26. März 2001 (Az: 5 AZR 413/99) festgelegt, wie die Berufsschulzeiten auf die Arbeitszeit angerechnet werden müssen: Die Freistellung umfasst demnach nicht nur die reine Unterrichtszeit, sondern auch die Zeiten des notwendigen Verbleibs in der Berufsschule, zum Beispiel unterrichtsfreie Zeiten, Pausen und die Wegzeiten zwischen Berufsschule und Ausbildungsbetrieb. Pausen sind deshalb nach Maßgabe des § 4 ArbZG zu gewähren.

Fällt Unterricht aus, sind Auszubildende verpflichtet, zur Ausbildungsstätte zu kommen. Eine Rückkehr von der Schule zur Ausbildungsstätte ist jedoch dann nicht erforderlich, wenn die Rückkehr nicht zumutbar ist, z B. weil die Wegezeit zu lang ist oder die Restzeit für die betriebliche Ausbildung nicht sinnvoll genutzt werden kann. Ein Nachholen der hieraus entstehenden Fehlstunden kann mit dem Auszubildenden vereinbart werden. Bei Jugendlichen ist dabei jedoch zu beachten, dass eine Beschäftigung von achteinhalb Stunden täglich nicht überschritten werden darf. Bei volljährigen Auszubildenden darf zwar die tägliche Arbeitszeit auf zehn Stunden verlängert werden, innerhalb von sechs Kalendermonaten darf jedoch im Durchschnitt die werktägliche Arbeitszeit von acht Stunden nicht überschritten werden.